Kultur des Friedens

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Pressemitteilung, 13. Februar 2005


Aktive Friedenspolitik statt Sicherheitspolitik gefordert
Gesellschaft Kultur des Friedens f?r Menschenrecht auf Frieden

M?nchen/T?bingen. Die T?binger Gesellschaft Kultur des Friedens (GKF) h?lt nach der M?nchner Sicherheitskonferenz die urspr?nglich friedliche Ausrichtung der Vereinten Nationen f?r gef?hrdet. "Statt ?ber Herausforderungen und Potentiale einer aktiven Friedenspolitik zu beraten, sprachen sich fast alle Redner ausschlie?lich f?r eine kollektive Sicherheitspolitik aus" kritisierte GKF-Sprecher Henning Zierock, die immer milit?rische Ma?nahmen intendiere.
Vor allem UN-Generalsekret?r Kofi Annan habe diesbez?glich Zugest?ndnisse an USA und EU gemacht und in seiner Rede die Legalisierung von Pr?ventivkriegen durch die UN-Reform indirekt in Aussicht gestellt. Dies sei unverantwortlich und mit dem Geist der Charta der Vereinten Nationen unvereinbar, so Zierock weiter. Die GKF sieht deshalb mit Skepsis der von Annan angek?ndigten UN-Reform entgegen. In den Mittelpunkt der politischen Ausrichtung der Reform sei die milit?rische Terrorismusbek?mpfung und Interventionsf?higkeit ger?ckt, zuk?nftig wohl mit Beteiligung von US- und EU-Truppen. Dadurch w?rde die Militarisierung der internationalen Politik weiter voran getrieben. Deshalb habe die GKF Kofi Annan mehrere tausend Unterschriften von Menschen aus Kriegsregionen ?berreicht, die ein "Menschenrecht auf Frieden" als Grundlage f?r die UN-Politik fordern.
Zierock sprach sich auch gegen eine UN-mandatierte Mission der Nato im Nahen Osten aus. Das sei reiner Selbsterhaltungszweck des B?ndnisses, das sich schon seit langem in einer Legitimationskrise befinde.
Die GKF fordert dagegen die Entwicklung einer pr?ventiven Friedenspolitik, die sich vor allem mit einer nachhaltigen Entwicklung, sozialer Gerechtigkeit und Partizipation an gesellschaftlichen Prozessen umsetzen lasse. Anstatt Milliarden f?r die Stationierung von Milit?r auszugeben, k?nne, laut Zierock, mit einem Bruchteil des Geldes die zivile und soziale Entwicklung in Krisenregionen gef?rdert werden. Das gelte sowohl f?r Pal?stina als auch f?r den Irak. "Die Wahlen im Irak k?nnen diesen illegalen Krieg nicht nachtr?glich rechtfertigen", kritisierte Zierock die europ?ische Haltung gegen?ber der US-Politik. Zudem stelle sich die allt?gliche Lebenssituation f?r die Menschen im Irak unter der Besatzung alles andere als demokratisch dar.

Die Gesellschaft Kultur des Friedens f?hle sich ernsthaft dem Motto "Frieden durch Dialog" verpflichtet, durch mehrere Friedensdelegationen in den Irak und dem Aufbau einer Kulturbr?cke in den Irak gemeinsam mit K?nstlern und Musikern. F?r Mitte Juni 2005 sei eine Friedensdelegation in den Iran geplant.

F?r den 24. Februar hat die GKF zwei ?rzte aus der umk?mpften irakischen Stadt Fallujah, die sich auf einer Rundreise durch Deutschland befinden, nach T?bingen eingeladen.

13.2.05 18:08


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